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Trademark Clearinghouse startet am 26. März 2013

Ab dem 26.03.2013 soll das sogenannte Trademark Clearinghouse (TMCH) geöffnet werden. Markeninhaber können in diese zentrale Datenbank ihre Marken eintragen lassen, um bei der Registrierung einer ihrer Marken unter einer neuen Domainendung informiert zu werden.

 

Folgende weitere bzw. vertiefende Informationen zum Trademark Clearinghouse sind relevant:

 

Die Hinterlegung von Marken im TMCH ist vorgeschrieben, wenn man eine oder mehrere Sunrise-Phasen (Vorregistrierungsphase für Markeninhaber) von nTLDs (z. B. .shop, .web, .app) nutzen möchte.

 

Wenn die Registrierung von Domains unterhalb der nTLDs während der Sunrise-Phasen gewünscht ist, muss die Hinterlegung der Marke(n) im TMCH vorgenommen werden. Die im TMCH hinterlegten Marken werden vorrangig behandelt, bevor die Domains öffentlich nach dem Prinzip "first come, first served" zur Verfügung gestellt werden.

Außerdem werden die registrierten Marken-inhaber durch das TMCH informiert (ggf. zeitlich begrenzt), wenn Dritte ihre Marke als Domain im weiteren Verlauf unter einer nTLD registrieren.

  1. Die Hinterlegung der Marke(n) im TMCH stellt keinen wirksamen Schutz gegen das sog. Cybersquatting dar. Der Markeninhaber erhält lediglich eine Benachrichtigung, wenn eine Registrierung für eine mit der Marke identische Domain durchgeführt wurde. Im Zweifelsfall muss gegen den Registranten einer Domain, die den Markennamen enthält, vorgegangen werden.
  2. Außerdem werden die registrierten Marken-inhaber durch das TMCH informiert (ggf. zeitlich begrenzt), wenn Dritte ihre Marke als Domain im weiteren Verlauf unter einer nTLD registrieren.
    Die Hinterlegung der Marke(n) im TMCH stellt keinen wirksamen Schutz gegen das sog. Cybersquatting dar. Der Markeninhaber erhält lediglich eine Benachrichtigung, wenn eine Registrierung für eine mit der Marke identische Domain durchgeführt wurde. Im Zweifelsfall muss gegen den Registranten einer Domain, die den Markennamen enthält, vorgegangen werden.
    Bei relevanten Domains ist es auch weiterhin notwendig, diese entsprechend selbst präventiv zu registrieren.
  3. Eine Analyse von Marken und nTLDs vorab ist notwendig: Welche Marken sollten hinterlegt werden? Welche nTLDs sind überhaupt für Sie interessant?Selbstverständlich werden Sie Ihre Marke(n) rechtzeitig über LEMARIT im TMCH anmelden können. Noch wichtiger als die reine Anmeldung bestimmter Marke(n) ist die Vorbereitung und Selektion von Marken, Begriffen und relevanten nTLDs.
    Gerne informiert LEMARIT Sie über weitere Möglichkeiten Ihre Marke(n) ausreichend zu schützen.
  4. Weitere Mechanismen sollten eingebaut werden, um Ihre Marke(n) sinnvoll zu überwachen und zu schützen. Die Hinterlegung von Marke(n) im TMCH ist also lediglich der erste Schritt, diese umfassend zu schützen. Für einen ganzheitlichen Schutz mit Hilfe des TMCH, müssten Registrierungen der Marke(n) unter allen neuen Domainendungen vorgenommen werden. Es gibt jedoch auch effizientere und (kosten-)günstigere Alternativen, z. B. ein Monitoring der relevanten Marken durch LEMARIT. In diesem Fall wären auch ähnliche Schreibweisen der Marke umfasst und Sie müssten nur bei störenden Registrierungen aktiv werden.

Wie LEMARIT Sie in dieser neuen Situation als Markeninhaber unterstützt:

  • Vorbereitung durch Festlegung relevanter Marken/n-TLDs, Analyse
  • Hinterlegung der Marken im TMCH
  • Durchführung der Anmeldung von Domains in der Sunrise-Phase
  • spätere Durchführung von Registrierungen
  • Monitoringdienst zur Markenüberwachung bei den neuen und bestehenden TLDs
  • bei unerwünschten Registrierungen: Beratung zu den möglichen Verfahrensweisen und Unterstützung bei der Umsetzung